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MARKENPOST.DE » Brennpunkt

Ex-Verfassungsrichter Papier sieht Piraten als Gewinn für Demokratie

Wed, 16 May 2012 23:20:01 +0000

Berlin (dts) – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Piratenpartei als Gewinn für die Demokratie beschrieben. “Wir stellen in Deutschland seit Längerem eine verbreitete Politikverdrossenheit fest”, sagte er der Berliner Tageszeitung “Die Welt” (Freitag). “Nun sehen wir, dass doch ein ganz beachtlicher Teil gerade auch junger Menschen bereit ist, sich in der [...]

Athen: Ministerpräsident einer Übergangsregierung vereidigt

Wed, 16 May 2012 20:40:01 +0000

Athen (dts) – In Griechenland ist der Höchste Richter des Verwaltungsgerichtshofs, Panagiotis Pikrammenos, als Chef einer Übergangsregierung vereidigt worden. Er soll das Land bis zu den Neuwahlen am 17. Juni führen. Doch vor allem wird seine Aufgabe darin bestehen, für die einwandfreie Durchführung der Wahlen sorgen. Viel Macht für andere Vorhaben hat er allerdings nicht. [...]

Deutschland beteiligt sich an Beobachtermission in Syrien

Wed, 16 May 2012 16:20:02 +0000

Berlin/Damaskus (dts) – Deutschland wird die Beobachtermission der Vereinten Nationen zur Überwachung der Einstellung der Kampfhandlungen in Syrien verstärken. Insgesamt können bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter der Bundeswehr entsendet werden, beschloss die Bundesregierung am Mittwoch. “Wir wollen mit unserem Angebot einen Beitrag leisten, dass der Sechs-Punkte-Plan von Kofi Annan gelingt”, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP). [...]

Sonntagstrend: FDP rutscht bundesweit wieder unter die 5-Prozent-Marke

Fri, 11 May 2012 22:20:02 +0000

Berlin (dts) – Trotz ihres überraschenden Wahlerfolgs bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am vergangenen Sonntag rutscht die FDP bundesweit in der Wählergunst erneut unter die 5-Prozent-Marke. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, verlieren die Liberalen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 4 Prozent. [...]

Hollande reist am Tag seiner Amtseinführung nach Deutschland

Fri, 11 May 2012 11:20:01 +0000

Berlin/Paris (dts) – Frankreichs neuer Präsident François Hollande hat angekündigt, gleich am Tag seiner Amtseinführung, dem 15. Mai, nach Berlin zu reisen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag ankündigte, werde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Sozialisten am Dienstagabend mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Während des Wahlkampfes in Frankreich hatte sie sich einem Treffen mit [...]